1. Gegenstand des Vertrags
Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) ist die Erbringung von Online-Programmierkursen (nachfolgend „Kurse“) durch die Reloriss (nachfolgend „Anbieter“). Die Kurse können insbesondere aus Unterrichtseinheiten, Lernmaterialien, Übungsaufgaben, digitalen Inhalten, ggf. betreuten Phasen sowie unterstützenden Kommunikations- und Lernfunktionen bestehen.
Art und Umfang der jeweiligen Kursleistungen ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, dem jeweiligen Angebot sowie den im Rahmen der Anmeldung bereitgestellten Informationen. Soweit einzelne Inhalte oder Module variieren, kann dies insbesondere aus organisatorischen Gründen oder aufgrund technischer Anforderungen erfolgen.
2. Zustandekommen des Vertrags
(1) Die Darstellung der Kurse auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Einladung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Mit der Anmeldung gibt der Kunde (nachfolgend „Teilnehmer“) ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Teilnahme am jeweiligen Kurs ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Anmeldung in Textform bestätigt oder die Teilnahme freischaltet. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Annahme durch den Anbieter.
(4) Sofern der Anbieter für einzelne Kurse besondere Bedingungen (z. B. für bestimmte Module, Termine oder Betreuungsleistungen) vorsieht, gelten diese ergänzend, soweit sie nicht im Widerspruch zu diesen AGB stehen.
3. Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
3.1 Pflichten des Anbieters
(1) Der Anbieter stellt die Kursinhalte im vereinbarten Umfang zur Verfügung und bemüht sich, die technischen Voraussetzungen für die Durchführung der Online-Kurse bereitzustellen.
(2) Der Anbieter kann zur Erfüllung der Leistungen Hilfspersonen einsetzen. Eine weitergehende Haftung für Hilfspersonen bleibt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften unberührt.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte oder Abläufe aus sachlichen Gründen anzupassen, etwa bei technischen Änderungen, Aktualisierungen von Lernmaterialien oder organisatorischen Erfordernissen. Solche Anpassungen erfolgen so, dass der Gesamtcharakter des Kurses erhalten bleibt.
3.2 Pflichten des Teilnehmers
(1) Der Teilnehmer verpflichtet sich, die bereitgestellten Lernmaterialien und Kursinhalte ausschließlich im Rahmen des Vertrags zu nutzen und die geltenden Urheber- und Nutzungsrechte zu beachten.
(2) Der Teilnehmer trägt die Verantwortung für die eigene technische Ausstattung (z. B. Endgerät, Internetzugang, Browser, ggf. erforderliche Software) sowie für die Verfügbarkeit der für die Teilnahme notwendigen Zugangs- und Kommunikationsmittel.
(3) Der Teilnehmer verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Änderungen relevanter Daten (z. B. E-Mail-Adresse) mitzuteilen, soweit dies für die Durchführung des Kurses erforderlich ist.
(4) Der Teilnehmer verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte zu verbreiten, keine unbefugten Zugriffe auf Systeme des Anbieters oder Dritter zu versuchen und die Kursplattform sowie Kommunikationskanäle nicht missbräuchlich zu verwenden.
(5) Soweit der Kurs betreute Elemente enthält, hängt der Lernerfolg auch von der aktiven Teilnahme, dem Üben und dem eigenständigen Lernaufwand des Teilnehmers ab. Der Anbieter schuldet keine bestimmte Leistung oder ein bestimmtes Ergebnis, sondern die Durchführung der vereinbarten Kursinhalte.
4. Kosten, Preisgestaltung und Zahlung
(1) Die Höhe der Kursgebühren ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Kursbeschreibung zum Zeitpunkt der Anmeldung.
(2) Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich die Preise in Euro und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit anwendbar.
(3) Die Zahlung erfolgt entsprechend den im Bestellprozess angegebenen Zahlungsmethoden. Der Anbieter kann die Teilnahme erst nach vollständigem Zahlungseingang freischalten, sofern dies im Angebot ausdrücklich vorgesehen ist.
(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Anbieter kann bei berechtigtem Zahlungsverzug Mahnkosten nach den gesetzlichen Vorgaben geltend machen.
(5) Rückerstattungen oder Erstattungen richten sich nach den Regelungen zur Kündigung bzw. zum Widerruf (falls anwendbar) sowie nach den jeweiligen Kursbedingungen. Einzelheiten können im jeweiligen Angebot oder in gesonderten Hinweisen geregelt sein.
5. Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(4) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Anbieters.
(5) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Ausfälle oder Störungen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen, insbesondere bei Problemen der Telekommunikationsnetze, Stromausfällen oder sonstigen Ereignissen höherer Gewalt.
6. Urheberrechte und geistiges Eigentum
(1) Sämtliche Rechte an Kursmaterialien, Skripten, Vorlagen, Texten, Grafiken, Videos, Software, Plattformfunktionen und sonstigen Inhalten (nachfolgend „Kursinhalte“) verbleiben beim Anbieter oder bei den jeweiligen Rechteinhabern.
(2) Der Teilnehmer erhält für die Dauer des Vertrags ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht, soweit dies zur Teilnahme am Kurs erforderlich ist.
(3) Es ist dem Teilnehmer untersagt, Kursinhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten oder für eigene Zwecke zu nutzen, soweit nicht ausdrücklich eine Erlaubnis erteilt wurde oder gesetzliche Ausnahmen greifen.
(4) Der Teilnehmer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Kursplattform keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Systeme des Anbieters oder Dritter beeinträchtigen oder die Schutzmechanismen umgehen.
7. Beendigung / Kündigung / Rücktritt
(1) Soweit der Kurs als zeitlich befristete Leistung erbracht wird, endet der Vertrag mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit bzw. nach Abschluss des Kurses, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(2) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Teilnehmer wesentliche Pflichten erheblich verletzt, z. B. bei wiederholten Verstößen gegen Nutzungs- oder Verhaltensregeln oder bei unberechtigtem Zugriff auf Systeme.
(3) Der Anbieter kann den Zugang zu Kursinhalten vorübergehend einschränken oder den Vertrag außerordentlich kündigen, wenn ein schwerwiegender Verstoß vorliegt oder eine Gefährdung der Systeme oder Rechte Dritter besteht.
(4) Widerrufsrechte und Rücktrittsrechte richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften und den gesonderten Informationen, die im jeweiligen Bestellprozess bereitgestellt werden. Sofern ein Widerrufsrecht besteht, bleibt es von diesen AGB unberührt.
8. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
9. Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB oder zu den Kursleistungen kann sich der Teilnehmer an den Anbieter wenden:
Reloriss
Hauptstraße 26, 18866 Düsseldorf
E-Mail: [email protected]
Hinweis: Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Anbieter und Teilnehmer. Für einzelne Kurse können ergänzende Informationen im Angebot oder im Bestellprozess bereitgestellt werden.